Sitzung
GR/009/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Herbrechtingen, Großer Sitzungssaal, Rathaus Herbrechtingen, Erdgeschoss
Datum
21.07.2022
Zeit
16:45-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
16:30 Uhr
DigitalPakt Schulen
1. Bericht über den Stand der Umsetzung in Herbrechtingen
2. Ermächtigung zur Auftragsvergabe für die Lieferung, Einrichtung und Ausstattung von Medien- und Präsentationstechnik, Tablets, PC- und Netzwerktechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

PEO/068/2022/1
Ö 2
16:50 Uhr
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH Beschlussvorschlag 1 und 2, Beschlussvorschlag 3 s. 2.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

D I/054/2022
Ö 2.1
17:15 Uhr
Feststellung des Jahresabschlusses der TWH-Technische WErke Herbrechtingen GmbH Beschlussvorschlag 3:
Dem Ausichtsrat wird Entlastung gerteilt.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 3
17:15 Uhr
Begegnungsstätte- Umzug ins Buigen-Center und die Ratstuben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OuS/049/2022
Ö 4
17:45 Uhr
Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, Horten und der Kernzeitbetreuung in Herbrechtingen für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SSK/069/2022
Ö 5
18:00 Uhr
Baugebiet "Liegelind-Areal" - Vergabe eines Straßennamen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Bau/075/2022
Ö 6
18:05 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | Beschlussfassung, dass Einezlbeschlüsse gefasst werden sollen und geänderter Beschluss s. Einzelbeschlüsse s. 6.1 bis 6.5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bau/084/2022
Ö 6.1
18:20 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Objektplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Objektplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6.2
18:20 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Elektroplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Elektroplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.3
18:20 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Heizung/Lüftung/Sanitär und Gebäudetechnik: Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4
18:20 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Tragwerksplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.5
18:20 Uhr
Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Projektsteuerung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Projektsteuerung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7
18:20 Uhr
Neubau Heubrücke - Vergabe von Bauleistungen | geänderter Beschluss: Punkt 2 entfällt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Bau/085/2022
Ö 8
18:25 Uhr
Mehrgenerationspark Vohenstein - Vergabe von Bauleistungen | geänderter Beschluss: Die Fa. Schneestern wird zum Angebotspreis von 583.440,36 € brutto beauftragt.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Bau/086/2022
Ö 9
18:30 Uhr
Sanierungsgebiet "Ortskern Ost" (in Planung) - Beschluss zum Beginn der vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Bau/087/2022
Ö 10
18:40 Uhr
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 11
18:40 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 12
18:55 Uhr
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