Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr |
|||
| Ö 1
16:30 Uhr | DigitalPakt Schulen
1. Bericht über den Stand der Umsetzung in Herbrechtingen 2. Ermächtigung zur Auftragsvergabe für die Lieferung, Einrichtung und Ausstattung von Medien- und Präsentationstechnik, Tablets, PC- und Netzwerktechnik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | PEO/068/2022/1 | |
| Ö 2
16:50 Uhr | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der TWH-Technische Werke Herbrechtingen GmbH Beschlussvorschlag 1 und 2, Beschlussvorschlag 3 s. 2.1
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | D I/054/2022 | |
| Ö 2.1
17:15 Uhr | Feststellung des Jahresabschlusses der TWH-Technische WErke Herbrechtingen GmbH Beschlussvorschlag 3:
Dem Ausichtsrat wird Entlastung gerteilt. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | ||
| Ö 3
17:15 Uhr | Begegnungsstätte- Umzug ins Buigen-Center und die Ratstuben
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | OuS/049/2022 | |
| Ö 4
17:45 Uhr | Anpassung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, Horten und der Kernzeitbetreuung in Herbrechtingen für das Kindergarten- und Schuljahr 2022/23
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | SSK/069/2022 | |
| Ö 5
18:00 Uhr | Baugebiet "Liegelind-Areal" - Vergabe eines Straßennamen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | Bau/075/2022 | |
| Ö 6
18:05 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | Beschlussfassung, dass Einezlbeschlüsse gefasst werden sollen und geänderter Beschluss s. Einzelbeschlüsse s. 6.1 bis 6.5
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | Bau/084/2022 | |
| Ö 6.1
18:20 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Objektplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Objektplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.2
18:20 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Elektroplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Elektroplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.3
18:20 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Heizung/Lüftung/Sanitär und Gebäudetechnik: Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.4
18:20 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Tragwerksplanung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.5
18:20 Uhr | Bibriscampus - VgV-Verfahren - Ermächtigung zur Vergabe von Planungsleistungen | ergänzter Beschluss Projektsteuerung: Die Vergabe der Planungsleistungen für die Projektsteuerung erfolgt auf Grundlage der Machbarkeitsstudie.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 7
18:20 Uhr | Neubau Heubrücke - Vergabe von Bauleistungen | geänderter Beschluss: Punkt 2 entfällt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | Bau/085/2022 | |
| Ö 8
18:25 Uhr | Mehrgenerationspark Vohenstein - Vergabe von Bauleistungen | geänderter Beschluss: Die Fa. Schneestern wird zum Angebotspreis von 583.440,36 € brutto beauftragt.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | Bau/086/2022 | |
| Ö 9
18:30 Uhr | Sanierungsgebiet "Ortskern Ost" (in Planung) - Beschluss zum Beginn der vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Abs. 3 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | Bau/087/2022 | |
| Ö 10
18:40 Uhr | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 11
18:40 Uhr | Bekanntgaben | ||
| Ö 12
18:55 Uhr | Anfragen | ||
Sitzung
GR/009/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Herbrechtingen, Großer Sitzungssaal, Rathaus Herbrechtingen, Erdgeschoss
Datum
21.07.2022
Zeit
16:45-19:05 Uhr