Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr |
|||
| Ö 1 | Kommunalwahlen 2024 - Überprüfung der Sitzverteilung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | OuS/095/2023 | |
| Ö 2 | Änderung der Satzung über die Benutzung von Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften, Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | OuS/102/2023 | |
| Ö 3 | Sanierung des evangelischen Kindergartens Rottsteige, Bolheim; Übernahme der Sanierungskosten in Höhe von 80%
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1 | SSK/053/2023 | |
| Ö 4 | Sanierungsgebiet "Ortskern Ost" | Abstimmung in Einzelbeschlüssen 1. Untersuchungsgebiet „Ortskern Ost“ – Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen 2. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Ost“ – Satzungsbeschluss 3. Festlegung der Durchführungsfrist für das Sanierungsgebiet „Ortskern Ost“ 4. Festlegung der Fördergrundsätze für das Sanierungsgebiet „Ortskern Ost“ | Bau/120/2023 | |
| Ö 4.1 | Dem Bericht über das Ergebnis der durchgeführten vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet „Ortskern Ost“ wird zugestimmt.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 4.2 | Der Gemeinderat der Stadt Herbrechtingen stimmt der förmlichen Festlegung für das Sanierungsgebiet „Ortskern Ost“ zu. Der als Anlage beigefügte Satzungsentwurf über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortskern Ost“ wird beschlossen.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 4.3 | Die Durchführungsfrist wird auf einen Zeitraum von 10 Jahren festgelegt, d. h. bis zum 31.12.2033.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 4.4 | Der Gemeinderat der Stadt Herbrechtingen stimmt den Fördergrundsätzen für private Modernisierungs- und Ordnungsmaßnahmen in Anlage 6 für die Sanierungsmaßnahme „Ortskern Ost“ zu.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3 | ||
| Ö 5 | Geschwindigkeitsreduzierung Ortsdurchfahrten Bolheim und Bissingen, Antrag bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde | s. Einzelbeschlüsse | OuS/125/2023 | |
| Ö 5.1.1 | Geschwindigkeitsreduzierung der Ortsdurchfahrt von Bolheim für den Streckenabschnitt 1: Albstraße ab Einmündung Rottsteige bis vor Gebäude Heidenheimer Straße 73, ganztätig auf 30 km/h
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 5.1.2 | Geschwindigkeitsreduzierung der Ortsdurchfahrt von Bolheim für den Streckenabschnitt 2: Ab Zoeppritzstraße bis Herbrechtinger Straße 91 für die Nachtstunden von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr auf 30 km/h
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 5.2 | Geschwindigkeitsreduzierung der Ortsdurchfahrt von Bissingen: Ganztägig auf 40 km/h
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 6 | Beteiligungsbericht 2022 | FuG/119/2023 | |
| Ö 7 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 8 | Bekanntgaben | ||
| Ö 9 | Anfragen | ||
Sitzung
GR/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Herbrechtingen, Großer Sitzungssaal, Rathaus Herbrechtingen, Erdgeschoss
Datum
21.09.2023
Zeit
17:34-20:23 Uhr